Märkte der Zukunft Teil 3: “EU 2020” – Wirtschaftsstrategie ohne Leuchtkraft

Es ist notwendig und richtig, die nationale technologische Fitness auf breiter Front zu fördern und Anreize in den Schutz nationaler Strukturen zu setzen. Aber ist es auch hinreichend zukunftsorientiert in einem wirtschaftspolitischen Umfeld, das nicht ausschließlich marktwirtschaftlich geprägt ist? Die Europäische Wirtschaftsstrategie “EU 2020” aus dem Jahr 2010 verfolgt im Wesentlichen Wachstumsziele (intelligentes-/, nachhaltiges-/ und integratives Wachstum). “EU 2020” adressiert ausschließlich Aspekte des EU-Binnenmarktes – trotz Globalisierung. “EU 2020” setzt ausschließlich auf den Markt für den Transfer. Über den Schutz sensibler logistischer Einrichtungen, die der Markt notwendigerweise braucht, findet sich darin kein Hinweis. Der Autor sieht darin ein strategisches Defizit mit fatalen Konsequenzen, die sich konkret abzuzeichnen beginnen. Außerdem belegen die jüngsten Entscheidungen von EU-Mitgliedsländern (z.B. Flüchtlingskrise) die Kraftlosigkeit einer EU-Wirtschaftsstrategie ohne strukturell gesicherte Harmonisierung der Wirtschaftspolitik aller Mitgliedsstaaten.

Auszug aus “EU 2020” von 2010

“Digitale Agenda für Europa – Erzielen nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Vorteile durch einen digitalen Binnenmarkt auf der Grundlage des Hochgeschwindigkeitsinternet. Dieses sollte bis 2013 allen Europäern zugänglich sein.”

Durch Chinas massive, globale wirtschaftspolitische Offensiven haben sich die Grundlagen für die marktwirtschaftlichen Wirtschaftsstrategien der westlichen Länder nachhaltig verändert. Mit einem ausschließlichen “weiter so” wird China’s Expansionsstrategie unterstützt. Ziel einer neuen Wirtschaftsstrategie sollte daher sein, einerseits WIN-WIN Konstellationen global zu fördern, andererseits gleichzeitig die Europäischen/nationalen Interessen vehement zu verteidigen. Denn in der Verfolgung längerfristiger Wirtschaftsziele ist die rein marktwirtschaftliche Grundordnung (pseudo-marktwirtschaftlich)-zentral gesteuerten Systemen (z.B. China) unterlegen. Als Beleg dafür braucht man nur die Entwicklungszeiten bei der Durchführung von Großprojekten zu vergleichen.